Die EU-Kommission untersucht mögliche Subventionen für Elektroautos aus China. Sie sieht die Gefahr, diese könnten den europäischen Automarkt verzerren.
- Schaden die Maßnahmen der EU-Autobranche?
- Meinung zum Thema
- “Gründlich, fair und faktenbasiert”
- China sieht sich unter zu großem Zeitdruck
- Europäische Produzenten als Kollateraltreffer?
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Elektroauto BYD Seal auf der IAA Mobility 2023 in München
Die Europäische Kommission hat heute die im September angekündigte Untersuchung zu Subventionen für batterieelektrische Fahrzeuge (BEV) aus China eingeleitet. Mit vergleichsweise niedrigen Preisen könnten Elektroautos aus China “den europäischen Automarkt verzerren” sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Vorfeld. Die Kommission will eine Entscheidungsgrundlage dafür schaffen, ob sie sogenannte “Antisubventionszölle” auf die Einfuhr batterieelektrischer Fahrzeuge aus China erheben soll.
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Schaden die Maßnahmen der EU-Autobranche?
Meinung zum Thema
Die von der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 13. September angekündigte Untersuchung soll laut EU strengen rechtlichen Verfahren im Einklang mit den EU- und WTO-Regeln folgen. Sie soll allen betroffenen Parteien, einschließlich der chinesischen Regierung und Unternehmen sowie Exporteuren die Gelegenheit geben, eigene Kommentare, Beweise und Argumente vorzulegen.
“Gründlich, fair und faktenbasiert”
Von der Leyen sagte: “Der Elektrofahrzeugsektor birgt ein enormes Potenzial für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Führungsrolle der grünen Industrie. Die Autoindustrie investiert und innoviert, um dieses Potenzial voll auszuschöpfen. Wo immer wir Hinweise darauf finden, dass ihre Bemühungen durch Marktverzerrungen und unlauteren Wettbewerb behindert werden, werden wir entschlossen handeln. Und wir werden dies unter voller Achtung unserer EU- und internationalen Verpflichtungen tun – denn Europa hält sich an die Regeln, innerhalb seiner Grenzen und weltweit. Diese Antisubventionsuntersuchung wird gründlich, fair und faktenbasiert sein.”
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China sieht sich unter zu großem Zeitdruck
China hatte darauf umgehend mit einer Einlassung des Handelsministeriums reagiert, der zufolge die EU nicht nach den Regeln der Welthandelsorganisation handle. Die Behörde kritisierte, dass die EU China zu wenig Zeit gelassen habe, die nötigen Beweise vorzulegen.
Der Zeitrahmen für die Untersuchung beträgt maximal 13 Monate. Vorläufige Antisubventionszölle können bis zu neun Monate nach Einleitung der Untersuchung eingeführt werden, endgültige Maßnahmen bis zu vier Monate später oder innerhalb von 13 Monaten nach Einleitung der Untersuchung.
Europäische Produzenten als Kollateraltreffer?
Logisch, aber kurios: Beihilfen für Elektroautos könnten auch an nicht-chinesische Hersteller mit Produktion in China geflossen sein. Es dürfte zu einer Ausweitung der Untersuchung auf nicht-chinesische Hersteller mit zwei europäischen Produzenten als Kollateraltreffern kommen.
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(fpi)
