Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat gegen Tesla ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Montag (19.12.2022) meldet, steht der Autobauer in Verdacht, eine Gefahrstoffanlage ohne die benötigte Genehmigung betrieben zu haben.
Tesla-Fabrik in Grünheide
Wie ein Sprecher gegenüber des RRB bestätigte, habe das Landesamt für Umwelt (LfU) eine entsprechende Strafanzeige gestellt, das Ermittlungsverfahren läuft nun über die Schwerpunktabteilung zur Bekämpfung von schweren Wirtschafts- und Umweltkriminalität gegen Verantwortliche der “Tesla Manufacturing Brandenburg SE”.
Unter Prüfung steht ein möglicher Gesetzesverstoß durch ein temporäres Gefahrstofflager auf dem Werksgelände. Konkret wird gegen Tesla wegen des “Verdachts des unerlaubten Betreibens von Anlagen” nach §327 Absatz 2 Strafgesetzbuch ermittelt. Den Verantwortlichen droht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe. Details zur Anlage wollte die Staatsanwaltschaft mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht machen.
Dem RBB-Bericht zufolge soll erst am Mittwoch, 14.12.2022 nachträglich die Genehmigung für eine Recycling-Anlage beim LfU beantragt worden sein. Diese wurde von Tesla zunächst ohne Genehmigung betrieben, das LfU hatte sie Ende September stillgelegt und die Beseitigung der Anlage angeordnet. Am 26. September kam es auf einem Recyclinghof zu einem Brand von rund 800 Kubikmeter Pappe und Holzresten. Darüber hinaus verfügt die Gigafactory nicht über eine funktionstüchtige Brandmelde- und Sprinkleranlage. Die aktuelle Produktion läuft unter vorläufiger Genehmigung der Behörden. Acht Mitarbeiter patrouillieren rund um die Uhr als Brandschutzwachen durchs Werk.
