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Feindliches Umfeld? Tesla-Chef vor Prozess um angeblichen Börsen-Rückzug in San Francisco

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Bild: Tesla (Musk bei Tesla-Veranstaltung in Fremont im Juni 2021)

Mittlerweile ist Elon Musk selbst der Besitzer von Twitter, aber im August 2018 nutzte er den Dienst als einfaches Mitglied (wenn auch bereits mit Millionen Followern) für eine folgenreiche Nachricht: Er denke darüber nach, Tesla von der Börse wegzukaufen, kündigte Musk überraschend an, und schickte ein definitives „Finanzierung gesichert“ hinterher. Aus der Transaktion wurde bekanntlich nichts, und die SEC warf dem Tesla-Chef Betrug vor, was später mit einer Einigung mehr oder weniger aus der Welt geschafft wurde. Doch auch Aktionäre klagten gegen Musk, und kommende Woche beginnt der Prozess darüber – gegen den Willen des Beklagten wie geplant in seiner früheren Heimat Kalifornien.

Richter sucht neutrale Jury für Tesla-Chef

Das entschied laut einem Bericht des Wall Street Journal (WSJ) am Freitag ein Bundesrichter nach einer Anhörung in San Francisco. Zuvor hatten die Anwälte des Tesla-Chefs mit einer interessanten Begründung beantragt, dass der Prozess statt dort im Bundesstaat Texas stattfinden solle: Potenzielle Jury-Mitglieder in der Stadt in Kalifornien seien derart vielen negativen Berichten über Musk ausgesetzt, dass sie keine unvoreingenommene Entscheidung treffen könnten.

Mit abfälligen Äußerungen über den Bundesstaat, in dem früher sowohl er selbst als auch Tesla ihren Sitz hatten, sowie mit seiner Parteinahme für die Republikaner hat sich Musk im eher liberalen Kalifornien zuletzt gewiss nicht beliebter gemacht. Ab vergangenem Oktober kamen die Folgen der Twitter-Übernahme hinzu: Tausende Beschäftigte in San Francisco wurden entlassen, und gleichzeitig schien Musk über den neuen CEO-Job Tesla aus den Augen zu verlieren, was – zusammen mit weiteren Verkäufen durch ihn – zu der verheerenden Kurs-Entwicklung der Tesla-Aktie im vergangenen Jahr beigetragen haben dürfte.

Dennoch sah der Richter in San Francisco laut dem WSJ-Bericht keine Veranlassung, den Prozess nach Texas zu verlegen. Zuvor hatte er Fragebögen an 190 potenzielle Jury-Mitglieder verschicken lassen, um ihre Meinung gegenüber Musk herauszufinden. 49 davon hätten eine gemischte Haltung gezeigt, 27 eine eher positive, 76 eine negative, und der Rest sei neutral erschienen. Die für die Jury benötigten 15 unvoreingenommenen Personen seien deshalb nicht schwierig zu finden, erklärte der Richter.

Musk-Prozess ohne Chef von Saudi-Fonds

Am Dienstag nächster Woche soll der von Tesla-Aktionären angestrebte Prozess mit einer Befragung möglicher Jury-Mitglieder beginnen. Die Kläger werfen ihrem CEO vor, mit seiner Twitter-Nachricht über den Tesla-Rückzug von der Börse Kurs-Verwerfungen und damit Verluste in Milliarden-Höhe ausgelöst zu haben, und fordern Schadenersatz. Seine Anwälte beharrten im Vorfeld darauf, dass die Darstellung von Musk richtig gewesen sei.

Dabei geht es insbesondere um die Frage, ob er die Finanzierung wirklich als „gesichert“ bezeichnen konnte. Schriftliche Vereinbarungen dazu konnte der Tesla-Chef nicht vorlegen, erklärte aber wiederholt, mündliche Zusagen vom Chef des Staatsfonds Saudi-Arabiens bekommen zu haben. Den wollte Musk bei dem Prozess eigentlich zur Entlastung aussagen lassen, doch wie Bloomberg berichtet, lehnten dessen Anwälte die Vorladung mit dem Hinweis ab, er sei rechtlich nicht zum Erscheinen verpflichtet. Auf diese Unterstützung kann der Tesla-Chef in dem Prozess also nicht hoffen – aber nach Ansicht des Richters zumindest auf eine faire Jury in Musks früherer Heimat, die er jetzt als feindselig empfindet.

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