ES6 und ES8: So heißen zwei Modelle des E-Auto-Bauers Nio – zumindest im Heimatmarkt China. Zu wenig unterscheidbar von Audis S6 und S8, urteilt das Landgericht München.
Audi hat sich im Namensstreit um zwei E-Auto-Modelle gegen den chinesischen Autobauer Nio vor dem Landgericht München durchgesetzt. Das Gericht untersagte Nio, weiterhin für die Modelle namens ES6 und ES8 zu werben: Es bestehe Verwechslungsgefahr mit den Audi-Modellen S6 und S8, so die Richter.
Der zusätzliche Buchstabe »E« sichere keine hinreichende Unterscheidungskraft, weil er als Abkürzung für »Elektro« quasi allgegenwärtig sei. Deshalb sei zu erwarten, dass viele potenzielle Autokäufer darin nur einen Hinweis auf den Motortyp des Fahrzeugs sähen: Verbraucher könnten annehmen, der ES6 sei die Elektroversion des S6, und beide Fahrzeuge seien vom selben Hersteller. Zumindest in klanglicher Hinsicht würden beide Marken gedanklich in Verbindung gebracht. Audi hatte im Oktober 2021 auf Unterlassung und Schadensersatz geklagt und auf den Schutz seiner Marken S6 und S8 beim Europäischen Patentamt verwiesen.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Ein Nio-Sprecher hatte bereits vor der Urteilsverkündung gesagt, Nio werde bei einer Niederlage in erster Instanz wahrscheinlich Rechtsmittel einlegen.
Allerdings hatte der chinesische Konzern bereits im vergangenen Herbst eingelenkt. Der in China unter dem Namen ES7 verkaufte Luxus-SUV wird in Deutschland unter dem Namen EL7 verkauft. Auch wegen des ES7 hatte Audi im vergangenen Jahr eine Markenrechtsverletzung beim Amt der EU für Geistiges Eigentum geltend gemacht. Man wolle nicht auf den Ausgang eines Rechtsstreits mit unsicherem Ergebnis warten und habe seine Modelle deshalb umbenannt, sagte Nio-Co-Gründer Lihong Qin damals dem SPIEGEL. Man habe nicht bedacht, dass ES im Deutschen wie S klinge und dies zu einem Problem werden könne.
Trotz des Einlenkens bei der Modellbenennung in Deutschland wolle man die Ergebnisse des Verfahrens nicht vorwegnehmen, sagte Co-Gründer Qin im Oktober dem SPIEGEL. Der chinesische Autobauer bestritt vor dem Landgericht München eine Markenrechtsverletzung und argumentierte, dass es sich bei den beiden Nio-Modellen um SUV-Fahrzeuge handelt, bei den beiden Audis um Limousinen.
Nio ist in Deutschland im Herbst mit der elektrischen Luxuslimousine ET7 auf den Markt gekommen, andere chinesische Hersteller wie Polestar, Byd, Aiways, MG und Ora sind schon hierzulande präsent. Byd will in vier Jahren bereits 120.000 Autos in Deutschland verkaufen.
Dennoch bewegt sich der Anteil chinesischer Autobauer auf dem deutschen Markt noch im Promillebereich. Aber 20 Prozent der von der Unternehmensberatung Berylls befragten deutschen Audi-, BMW- und Mercedes-Fahrerinnen und -Fahrer könnten sich grundsätzlich vorstellen, zu einer chinesischen Marke zu wechseln. Der Autovermieter Sixt will in den nächsten sechs Jahren 100.000 Elektroautos von Byd in seine Flotte übernehmen.
