Ein historischer Citroen 2CV, die sogenannte “Ente”, nimmt an einem Rennen beim New-Stadtpark-Revival in Hamburg teil.
«Die Verwaltung ist offensichtlich selbst mit digitalen Oldtimern unterwegs», sagte Stoop der Deutschen Presse-Agentur. «Ein Armutszeugnis angesichts der großspurig verkündeten Digitalisierungsziele des Senats.» Er kündigte an, in einer weiteren Anfrage nachhaken zu wollen, «mit welchen digitalen Tools in unserer Verwaltung gearbeitet wird und weshalb diese nicht in der Lage sind, einfachste Auswertungen auszuwerfen».
Hintergrund der Anfrage war unter anderem eine Forderung des Bundesrechnungshofs, die pauschale Besteuerung der mindestens 30 Jahre alten Fahrzeuge mit H-Kennzeichen abzuschaffen. Denn wird ein solches Kennzeichen beantragt, reduziert sich die Kfz-Steuer auf einen Pauschalbetrag von 191,73 Euro im Jahr. Eine Berechnung nach Schadstoffklasse und Hubraum entfällt. Außerdem dürfen Fahrzeuge, auf deren Nummernschild am Ende ein H steht, in Umweltzonen fahren.
Nach Angaben des Kraftfahrtbundesamtes waren in Hamburg im Januar vergangenen Jahres 14 217 Pkw-Oldtimer zugelassen. Allerdings sind in dieser Zahl alle Bestandsfahrzeuge enthalten, die mindestens 30 Jahre alt sind. Eine Differenzierung, ob mit oder ohne H-Kennzeichen, erfolgt nicht.
Und auch der Zoll, der bundesweit für die Kraftfahrzeugsteuer zuständig ist, konnte zur Zahl der in Hamburg pauschal besteuerten Fahrzeuge mit H-Kennzeichen keine Auskunft geben. «Die Zuständigkeit findet sich bei der Freien und Hansestadt Hamburg – Landesbetrieb Verkehr», hieß es auf dpa-Anfrage lediglich.