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i-Kfz-Probleme: Digitalministerium sieht Verantwortung bei Kommunen

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sieht Länder und Kommunen in der Pflicht, die IT bei den Zulassungsbehörden sicher zu machen.

Schelte schon beim Digitalgifpel
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(Bild: mahc/Shutterstock.com)

Nachdem bekannt wurde, dass etwa 70 Prozent der Kommunen bei der im September gestarteten “internetbasierten Kraftfahrzeugzulassung” (i-Kfz) bislang nicht die Sicherheitsvoraussetzungen für die sogenannte Stufe 4 erfüllen und damit im Januar keine Zulassungen auf diesem Weg anbieten können, hat das BMDV heute an Länder und Kommunen appelliert, die Voraussetzungen bei den Kfz-Zulassungsstellen zu schaffen.

Schelte schon beim Digitalgifpel

“Mit jeder Stufe, die neu eingeführt wurde, ergeben sich neue Sicherheitsvoraussetzungen, die die einzelnen Zulassungsstellenbetreiber erfüllen müssen”, sagte ein Sprecher des BMDV bei der Regierungspressekonferenz in Berlin am Mittag. Der Sicherheitsvorgaben-Katalog sei lange bekannt. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr habe bereits “vor geraumer Zeit” an die Länder geschrieben, damit diese ihrerseits auf die Kommunen einwirkten. Erst vor Monatsfrist hatte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) die Kommunen beim Digitalgipfel dafür gescholten, dass nur ein Teil der Kommunen überhaupt i-Kfz einsetze.

Konkret geht es um die zu erfüllenden IT-Sicherheitsvorschriften für die sogenannte Stufe 4 des Zulassungsverfahrens, bei dem eine Online-An-, Ab- und Ummeldung von Kfz ermöglicht wird. Dafür soll sichergestellt werden, dass nur ausreichend sichere Systeme mit den Registern beim Kraftfahrtbundesamt interagieren. Die Anforderungen für die i-Kfz-Anbindung an die Datenbanken beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg wurden zuletzt im August 2023 als Version 1.5 im Bundesanzeiger veröffentlicht.