Ab sofort und begrenzt auf eine Dauer von einem Jahr werden in Hamburg keine neuen Genehmigungen für den Taxenverkehr mehr erteilt. So will die Hansestadt die Funktionsfähigkeit seines Taxengewerbes erhalten und den bestehenden Unternehmen die finanzielle Überlebensfähigkeit sichern.
Die Anzahl der Taxen auf den Straßen ist jedoch annähernd gleichgeblieben. In der Summe übersteigt das Angebot an Taxen die Nachfrage erheblich, weshalb ein kostendeckender Betrieb so Dirk Ritter von der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende in Hamburg, in vielen Fällen nicht mehr möglich sei. Im kommenden Jahr würden verschiedene Maßnahmen ergriffen werden, um die Wettbewerbsfähigkeit und die Qualität des Taxengewerbes zu sichern.
Tarifanpassungen kommen nicht bei den Unternehmern an
Die Tarifanpassungen der vergangenen beiden Jahre sind dadurch nicht in den Fahrzeugen angekommen, erneute Preiserhöhungen scheiden aus, um die Nachfrage nicht weiter zu hemmen. Vielmehr soll sich das Fahrzeugangebot an die Nachfrage anpassen und damit die Auslastung wieder verbessert werden.
Bei “Beeinträchtigung des öffentlichen Verkehrsinteresses” darf die Behörde eingreifen
Rechtsgrundlage für den einjährigen Beobachtungszeitraum ist das Personenbeförderungsgesetz (§ 13 Abs. 4), das es eröffnet, beim Verkehr mit Taxen die Genehmigung zu versagen, „wenn die öffentlichen Verkehrsinteressen dadurch beeinträchtigt werden, dass durch die Ausübung des beantragten Verkehrs das örtliche Taxengewerbe in seiner Funktionsfähigkeit bedroht wird“.
„Wir streben nicht an, einen dauerhaften Beobachtungszeitraum wie in den meisten anderen deutschen Großstädten einzurichten, denn dies führt zu einer Abschottung und zu einem unseriösen Konzessionshandel mit vielen negativen Auswirkungen“, erklärte Dirk Ritter. „Wer jetzt viel Geld für eine Übertragung einer Genehmigung zahlt, der wird erleben, dass sich der vermeintliche Wert einer Konzession bei Beendigung des Beobachtungszeitraums in Luft auflöst.”
Kleine Fachkunde wird vorangetrieben
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende werde parallel hierzu versuchen, die sog. Kleine Fachkunde mit Kooperationspartnern möglichst zeitnah in Hamburg umzusetzen, um einen Zugang von Fahrern ohne ein Mindestmaß an Fachkunde (was auch zu Lasten der Qualität gegangen sei) zu begrenzen.
