Bild: Renault
Der Bundesrat hat eine Entschließung gefasst und veröffentlicht, die sich mit der Sicherung von Arbeitsplätzen und Investitionen in der Automobilindustrie beschäftigt. Darin fordern die Länder von der Bundesregierung weitere Maßnahmen zur Förderung von elektrischen Autos, bis zu einer Prüfung einer neuen Kaufprämie.
Den Antrag, den die Länder-Kammer vor wenigen Tagen beschlossen hat, hatten die Länder Saarland und Niedersachsen gemeinsam eingebracht. Mit der Entschließung spricht sich der Bundesrat nachdrücklich für ein beschleunigtes und beständiges Hochfahren der Elektromobilität aus. Nur so könne Deutschlands Automobilsektor weiterhin auf dem Weltmarkt konkurrieren, heißt es in der Mitteilung des Bundesrats zur jüngsten Sitzung.
In den Erläuterungen zu der Entschließung wird neben der Wiedereinführung der E-Auto-Prämie auch der Ausbau der Ladeinfrastruktur erwähnt, um die Förderung der E-Mobilität zu erhöhen und die Klimaziele zu erreichen. Für die Errichtung von Ladestationen sei auch der beschleunigte Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze bedeutsam und sollte daher zeitlich und inhaltlich synchronisiert erfolgen. Das initiale Elektro-Lkw-Ladenetz an deutschlandweit rund 350 Rastplätzen wird vom Bundesrat begrüßt.
Die Autoindustrie sei mit 770.000 Arbeitsplätzen der bedeutendste Industriezweig Deutschlands, wird in der Entschließung unterstrichen. Es sei besorgniserregend, dass die inländische Produktion und die Zahl der Neuzulassungen derzeit immer noch unter den Zahlen des Vorkrisenjahres 2019 lägen. Insbesondere bei E-Fahrzeugen werde ein starker Rückgang der Neuzulassungen gegenüber dem Vorjahr erwartet. Daher bedürfe es einer besonderen Kraftanstrengung, um wie geplant 15 Millionen vollelektrische Pkw bis zum Jahr 2030 zuzulassen und die damit verbundenen Klimaschutzziele zu erreichen.
