Piaggio gewinnt letzten Rechtsstreit um die Vespa!
Konkret heißt der Kontrahent Zhejiang Zhongneng Industry Group. Aber von vorn: Im Jahr 2013 erreichte Vespa-Mutter Piaggio beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung des „dreidimensionalen Zeichens, das der Form eines Vespa-Rollers entspricht“. Doch die Eintragung war nicht von Dauer.
Zhejiang Zhongneng, seit 2018 Besitzer des Bologneser Motorradherstellers Moto Morini beantragte die Löschung der Marke und kam damit 2021 auch durch. Das EUIPO sah plötzlich doch einen „fehlenden Nachweis der Unterscheidungskraft“ der Vespa-Form fest. Ergebnis: Marke gelöscht.
Es gab zwischenzeitlich noch einen weiteren Handlungsstrang, denn Zhejiang Zhongneng hatte bereits 2010, als das Vespa-Design noch nicht geschützt war, ein sogenanntes Gemeinschaftsgeschmacksmuster für einen von ihnen hergestellten Motorroller eintragen lassen, das Piaggio als Plagiat sah. Dieser Ansicht folgte das EUIPO im Jahr 2015 nicht und verweigerte die Nichtigkeitserklärung des Geschmacksmusters. 2019 scheiterte Piaggio dann vor dem Gericht der Europäischen Union, das entschied, dass der Zhejiang-Zhongneng-Roller einen anderen Gesamteindruck vermittle als die Vespa-Roller.
Nun also das Happy End für die Italiener. Nur wo Vespa draufsteht, darf etwas drin sein, das wie eine Vespa aussieht.