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Freispruch gesichert: Tesla-Chef muss wegen Tweet von 2018 keine Entschädigung bezahlen

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Bild: Tesla (Musk bei Eröffnung von Gigafactory Texas)

Überraschend nahm Tesla-CEO Elon Musk am Freitag noch einmal selbst im Gerichtssaal Platz, und wenige Stunden später kam die für ihn erfreuliche Entscheidung: Die Jury wies das Schadensersatz-Ansinnen von Aktionären ab, die sich durch Twitter-Nachrichten von Musk von 2018 über einen möglichen Wegkauf von Tesla von der Börse getäuscht und geschädigt fühlten. Nach Aussage eines Börsenexperten in dem Prozess entstanden durch jähe Kurs-Bewegungen bei Tesla nach den Tweets Verluste in zweistelliger Milliarden-Höhe, doch nach Ansicht der Jury kann Musk dafür nicht verantwortlich gemacht haben.

Tesla-Aktionäre nicht bewusst betrogen

Laut einem Bericht des Wall Street Journal (WSJ) fiel diese einstimmige Entscheidung nach nur zwei Stunden Beratung, nachdem in den Wochen zuvor der Tesla-Chef, andere Board-Mitglieder und Investmentbanker ausgesagt hatten. Die Frage, ob Musk mit der Twitter-Behauptung im August 2018, die Finanzierung für die Transaktion sei schon „gesichert“, die Wahrheit schrieb, hatte der Richter vorab entschieden, indem er die Angabe als irreführend einstufte. Doch die Jury schloss sich der Darstellung der Verteidigung an, dass das nicht als bewusster Betrug zu bewerten sei.

Musk selbst hatte seine Befragung vor dem Gericht in San Francisco genutzt, um ausführlich seine Sicht der Dinge darzustellen. Kurz nach der Twitter-Ankündigung über seine Tesla-Privatisierungspläne und der Absage nach weniger als zwei Wochen hatte er sich in einem Betrugsverfahren mit der Börsenaufsicht SEC zur Zahlung von 20 Millionen Dollar verpflichtet und den Posten als Tesla-Chairman aufgegeben. Später und in dem Prozess erklärte er aber, dazu gezwungen gewesen zu sein, um Tesla in der damals heiklen finanziellen Lage zu schützen.

Die Finanzierung für den Plan sei wirklich gesichert gewesen, wiederholte Musk in der Befragung, und bezeichnete seine eigenen Nachrichten dazu als wahr, aber wegen der Twitter-Zeichenbeschränkung notwendigerweise nicht umfassend. Außerdem bestritt er, dass sie die Ursache für die anschließenden Kurs-Ausschläge gewesen seien. Nach der Jury-Entscheidung feierte der Tesla-Chef seinen Sieg vor Gericht auf Twitter: Gottseidank habe die Weisheit des Volkes sich durchgesetzt, schrieb er in der Nacht auf Samstag.

„Teflon Elon“ ließ es auf Prozess ankommen

Wieder einmal habe Musk bewiesen, dass er vor Gericht schwer zu schlagen ist, kommentierte die Nachrichten-Agentur Bloomberg den Ausgang. Für ihn sei deshalb schon der Spitzname „Teflon Elon“ erfunden worden. Die meisten CEOs hätten es in einer solchen Angelegenheit wohl gar nicht auf einen Prozess ankommen lassen, sondern sich außergerichtlich geeinigt. Vertreten wurde Musk erneut vom Team seines Rechtsanwalts Alex Spiro. In einem vielleicht noch wichtigeren Prozess war es dem allerdings nicht gelungen, dem Tesla-Chef zu helfen: Nach seinem verbindlichen Kauf-Angebot für Twitter wollte Musk davon zurücktreten, doch als es in der Verhandlung darum nach einer Niederlage aussah, lenkte er vor der Entscheidung ein.

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