Straßenverkehr in Peking (Archiv)
“Das autonome und vernetzte Fahren ist verbunden mit der Hoffnung auf eine sicherere und effizientere Mobilität der Zukunft”, sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). “Wir befinden uns derzeit in einer entscheidenden Entwicklungsphase, in der es darum geht, die Technologie aus den Laboren auf die Straßen zu bekommen.” Der Schlüssel dafür liege im fairen Wettbewerb. “Dafür sind gemeinsame Standards und Normen, zu deren Entwicklung unsere gemeinsame Absichtserklärung beitragen wird, wichtig und nützlich.”
Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) ergänzte, dass automatisiertes und vernetztes Fahren der Automobilindustrie neue Geschäftsmodelle eröffnen werde. “Gleichzeitig sind wir uns des herausfordernden Geschäftsumfelds in China bewusst, gerade auch der zunehmend restriktiven Datengesetzgebung, die insbesondere dem grenzüberschreitenden Datentransfer zum Teil enge Grenzen setzt.”
Die Absichtserklärung befasst sich laut Bundesregierung unter anderem mit Standards und Regeln, die bei der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) und der Internationalen Organisation für Normung (ISO) abgestimmt werden. Es sei zu begrüßen, wenn China sich dort konstruktiv einbringe. Die Erklärung soll aber auch eine Basis bilden, um über Themen zu sprechen, bei denen kein Konsens besteht. Ein Thema des Austausches soll etwa der grenzüberschreitende Transfer von Daten aus China nach Deutschland sein.