Wirtschaftsminister Robert Habeck hat zum Gipfel gegen die Misere der Autoindustrie gerufen. Teile des Ampelpartners SPD bringen nun offenbar 6000 Euro Abwrackprämie ins Spiel und noch mehr.
Nach dem Aufruf von Wirtschaftsminister Robert Habeck zu einem Autogipfel angesichts der Misere der Autoindustrie drängt die SPD auf mehrere Sofortmaßnahmen. Zentrale Forderung ist laut einem Medienbericht eine neue Abwrackprämie für Verbraucher, die von einem Verbrenner auf ein E-Auto wechseln. Wer seinen Verbrenner »abwrackt« und in ein neues E-Auto tauscht, soll demnach einen Bonus von 6000 Euro bekommen, für den Kauf eines gebrauchten E-Autos soll es 3000 Euro geben. »Wir sind davon überzeugt, dass E-Autos die Zukunft sind«, heißt es in einem gemeinsamen Papier der SPD-Wirtschaftspolitiker, über das die Zeitschrift »Stern« berichtet. Es solle auf den von Habeck einberufenen Autogipfel zielen.
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Sieben Maßnahmen auf einen Streich
Neben der Abwrackprämie fordern die Sozialdemokraten sieben weitere befristete Maßnahmen zur Stärkung der Autoindustrie. So soll etwa ein »Social Leasing Programm« nach französischem Vorbild eingeführt werden, um Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen einen staatlichen Zuschlag zur Leasingprämie zu verschaffen. Auch eine gezielte Förderung von Wall Boxen, Speichern und Ladesäulen sieht das Papier vor. »Vom Autogipfel muss das eindeutige Signal ausgehen, dass Unternehmen und Politik das aktuelle Tal gemeinsam überwinden«, zitiert der »Stern« Sebastian Roloff, Mitglied im SPD-Parteivorstand und Bundestagsabgeordneter im Wirtschaftsausschuss. Verena Hubertz, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, mahnte demnach: »VW und die Automobilbranche sind der Motor Deutschlands. Wenn der Motor stottert, müssen wir ihn in Gang bringen.«
Das Papier wird auch als Ausdruck der wachsenden Nervosität gesehen, mit der die Kanzlerpartei auf die Wirtschaftslage blickt. Die vorgebrachten Vorschläge aus den eigenen Reihen machen auch Bundeskanzler Olaf Scholz Druck.
Nachdem die frühere staatliche Förderung von E-Autos gestoppt wurde, ist deren Absatz eingebrochen. Zuletzt hatte die Bundesregierung steuerliche Anreize für E-Autos als Dienstwagen angekündigt.
