In der Krise bei Volkswagen hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil für die Wiedereinführung einer Kaufprämie für Elektroautos ausgesprochen. Diese neue Prämie solle aber nicht für den US-amerikanischen Autobauer Tesla oder den chinesischen Hersteller BYD gelten, sondern für Fahrzeuge aus deutscher Produktion, sagte der SPD-Politiker der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ („HAZ“). „Dafür müssen wir Lösungen finden, die dem europäischen Wettbewerbsrecht entsprechen.“
„Die Umstellung zu mehr Klimaschutz muss auch für die Menschen mit kleinem Geldbeutel bezahlbar bleiben“, begründete Weil seinen Wunsch nach einer abermaligen staatlichen Verkaufsförderung.
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Olaf Lies (SPD), Wirtschaftsminister Niedersachsens, gibt im Anschluss an die Sondersitzung des Landtagsausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Niedersachsen zur Lage bei Volkswagen, ein Pressestatement ab.
Volkswagen Minister Olaf Lies kritisiert Volkswagen: „Grenzwertig“
Das Land Niedersachsen hält 20 Prozent der Stimmrechte im VW-Konzern. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und seine Stellvertreterin Julia Willie Hamburg (Grüne) sitzen für das Land im Aufsichtsrat. Auch Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies spricht sich für Kaufanreize für E-Autos aus. Denkbar seien eine Reduktion der Mehrwertsteuer für E-Autos oder eine Steuergutschrift, sagte der SPD-Politiker der „HAZ“.
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