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Verkehrsminister Wissing lädt zur Kleinen Fachkunde - Runde nach Bonn

Der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland kritisiert erneut die bisher fehlende kleine Fachkunde. Nun steht ein Termin mit Verkehrsminister Wissing fest: am 17. Juni geht´s nach Bonn.

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Im April hatten TMV-Präsident Thomas Kroker und Patrick Meinhardt gemeinsam Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing und den Vorsitzenden der Verkehrs-ministerkonferenz und Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen Oliver Krischer mit deutlichen Worten in Sachen Kleiner Fachkunde in einem offenen Brief angeschrieben, weil diese noch nicht einmal mehr auf Tagesordnung der Verkehrsministerkonferenz zu finden war.

„Die bis heute nicht vorhandene Kleine Fachkunde ist für den TMV inzwischen eine der peinlichsten und ärgerlichsten Vorgänge, die uns die Ministerialbürokratie beschert hat. Und bildungspolitisch ist das für mich ein Skandal.“ so der Hauptgeschäftsführer des TMV Patrick Meinhardt. „Unsere Geduld als TMV ist auch am Ende. Wir erwarten von Ihnen jetzt, dass Sie baldmöglichst die Verbände zusammenrufen und verbindlich erklären, wohin aus Ihrer Sicht eigentlich die Reise hingehen soll.“

Nachdem die letzte Besprechung mit den Verbänden am 4. Mai letzten Jahres vor fast 13 Monaten stattgefunden hat, haben Kroker und Meinhardt auch Staatssekretär Hartmut Höppner beim Parlamentarischen Frühstück des TMV intensiv nahegelegt, so bald als möglich die Verbände zusammenzurufen, denn eigentlich sei bis jetzt noch nichts klar.

Nun erreichte den TMV ein Schreiben von Minister Wissing, in dem genau das seit Monaten vom TMV angemahnte Treffen angekündigt wird, und diese Woche nun hat die neue Abteilungsleiterin Straßenverkehr Iris Reimhold auf Montag, den 17. Juni, nach Bonn zur Besprechung Kleiner Fachkundenachweis ins Bundesministerium für Verkehr und Digitales eingeladen.

„Es ist ein gutes Zeichen, dass unsere Initiative aufgegriffen wurde. Wir sind gespannt, was uns da unter anderem in Sachen Prüfungsvorgehen, Bestandsschutz und zeitlichen Vorstellungen vorgestellt wird. Es gibt jetzt erst einmal nach so vielen Monaten der Funkstille eine Bringschuld des Ministeriums.“ so Patrick Meinhardt.

In den Worten des Ministers heißt das:

„Mit der Ausgestaltung des Kleinen Fachkundenachweises ist ein komplexer Abstimmungs- und Konsolidierungsprozess zur Erstellung eines Fragen- und Antwortkatalogs verbunden. Dieser Katalog ist als Pool für die Prüfungsfragen ein zentraler Baustein und rechtssicher auszugestalten.“

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Auch der TMV hat den Fragen- und Antwortkatalog erhalten und bearbeitet diesen gerade ausgesprochen intensiv mit den Landesverbänden zusammen. Dem TMV ist es wichtig, hier detailliert vorzugehen. Aber am 17. Juni müsse das Gesamtprojekt vorgestellt und dann auch kritisch betrachtet werden, denn:

„Ob dies dann deckungsgleich mit dem ist, was wir als Verbände noch gut heißen und unterstützen können, sei dahingestellt“ erklärten Kroker und Meinhardt.

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