Die EU will subventionierte Elektroautos aus China mit Zöllen abwehren, die deutsche Autoindustrie produziert aber selbst dort. Deshalb riskiert Kanzler Scholz nun die Konfrontation mit der Brüsseler Kommission.
Im Zollstreit zwischen der EU und China über chinesische Subventionen für Elektroautos hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) einem Bericht zufolge ein Kompromissangebot unterbreitet. Wie das »Handelsblatt« unter Berufung auf Regierungskreise und EU-Kreise berichtet, schlägt Scholz gleich hohe Zölle auf Autoimporte auf beiden Seiten vor. Demnach ist ein Zollsatz von 15 Prozent im Gespräch, die Höhe könne sich aber noch ändern.
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Wie das »Handelsblatt« weiter berichtete, sind Scholz’ Überlegungen in Brüssel bereits bekannt – die EU-Kommission stuft sie demnach allerdings als untauglich ein. Das Konzept sei »keine Option«, heißt es aus der Brüsseler Behörde. Im Umgang mit China gehe es nicht darum, die Zölle zwischen China und Europa anzugleichen, sondern faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und chinesische Subventionen auszugleichen.
»Scholz kennt kein anderes Thema mehr«
Die Bundesregierung lehnt Strafzölle auf chinesische Elektroautos ab – sie würden auch die deutschen vor Ort produzierenden Hersteller betreffen. Außerdem befürchtet die Autoindustrie Gegenmaßnahmen aus China. »Scholz kennt kein anderes Thema mehr«, zitiert das »Handelsblatt« einen EU-Vertreter. Die Kommission befürchtet demnach, dass der Widerstand aus Berlin ihre Verhandlungsposition schwächt.
