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Habeck: „Die Ökonomie und nicht nur der Klimaschutz spricht für die E-Fahrzeuge“

habeck: „die ökonomie und nicht nur der klimaschutz spricht für die e-fahrzeuge“

Bild: VW

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verstärkt angesichts der schwächelnden Nachfrage nach Elektroautos und damit zusammenhängender Sorgen der heimischen Autoindustrie seine Bemühungen im Bereich der E-Mobilität. Diesen Montag lädt er zu einem „Autogipfel“, um mögliche Maßnahmen zu besprechen. Zuvor betonte er seine Unterstützung des E-Antriebs.

„Das ist die Zukunft, wir müssen an der Zukunft arbeiten“, sagte der Grünen-Politiker kürzlich bei einer Tour durch das VW-Werk in Emden. „Und alle, die wieder einen Zickzack-Kurs herbeireden wollen, sollten sich klarmachen, was sie damit tun.“ Der Markt sei verunsichert. Schuld soll die Union sein, die das Verbrenner-Aus in Europa immer wieder infrage stellt. „Vielleicht schließen sich die Kolleginnen und Kollegen aus anderen Fraktionen mal an, dass wir nicht immer wieder widersprüchliche Signale senden“, forderte Habeck.

VW habe immerhin das umgesetzt, was in der Vergangenheit von der Politik beschlossen wurde, erklärte Habeck. „Wenn man jetzt wieder alles infrage stellt, die Technik schlechtredet, dann schädigt man am Ende nicht die Politik, sondern den Konzern. Das muss aufhören.“

Zentraler Grund für die in diesem Jahr stark zurückgegangene Elektroauto-Nachfrage ist die Ende 2023 abrupt von der Politik eingestellte Kaufprämie „Umweltbonus“. Zuletzt gab es bis zu 9000 Euro Subvention – zwei Drittel davon vom Staat, den Rest finanzierten die teilnehmende Autohersteller. Habeck räumte den „ehrlicherweise, ärgerlicherweise und nicht guten, abrupten Wegfall der Umweltprämie“ ein. Aber so teuer seien E-Autos gar nicht mehr. Vor allem, wenn man die niedrigeren Betriebskosten mitrechne, lohne sich die Anschaffung jetzt schon. „Die Ökonomie und nicht nur der Klimaschutz spricht für die E-Fahrzeuge“, so der Vizekanzler.

VW hat Werksschließungen nicht ausgeschlossen – auch, weil Elektroautos weniger Gewinn als Verbrenner erzielen. Vor einer Werkshalle von VW in Emden, die der Bundeswirtschaftsminister besuchte, protestierten Arbeitnehmervertreter gegen die Schließungspläne. Habeck sprach bei dem Besuch von einer „herausfordernden, lange nicht dagewesenen Zeit“. Konjunkturell erwarte er bald einen Aufschwung. „Was Volkswagen angeht, so sage ich hoffentlich nichts Falsches, wenn ich sage, dass ein Großteil der Aufgaben von Volkswagen selbst gelöst werden müssen“, so der Minister. „Das sind teilweise Lasten der Vergangenheit, Kostenstrukturen, die überprüft werden müssen, das ist die Arbeit des Konzerns.“

Nichtsdestotrotz hat Habeck neue Fördermaßnahmen in Aussicht gestellt. So werden die Anreize für E-Dienstwagen auf teurere Modelle ausgedehnt, sie sollen nun bis zum Wert von 95.000 Euro greifen statt wie bislang bis 70.000 Euro. Künftig sollen Besitzer solcher Autos bis zu diesem Preis von dem auf 0,25 Prozent reduzierten Steuersatz profitieren. Bei Benzinern muss monatlich ein Prozent des geldwerten Vorteils versteuert werden. Zudem will die Regierung eine Sonderabschreibung für Vollstromer einführen, die rückwirkend ab Juli bis 2028 gilt.