Eigentlich sollen Benziner und Diesel erst 2035 von der Bildfläche verschwinden. Doch bereits jetzt greifen in Deutschland Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. Ein neues Gerichtsurteil müsse nun akzeptiert werden, heißt es.
Es geht los: Fahrverbot für Diesel in Deutschland greiftBildquelle: wal_172619 / Pixabay
Wer ein E-Auto kauft und fährt, genießt viele Vorteile. All die, die weiterhin auf den Verbrenner setzen, werden bestraft und gemaßregelt. Jetzt auch mit Fahrverboten. So wurde das Aus für Diesel und Benziner zwar erst für 2035 beschlossen. Doch bereits heute treten Fahrverbote in Kraft. Das Ziel: den CO₂-Ausstoß senken, klimaschädliche Treibhausgasemissionen verhindern und klimaneutral werden.
Keine Diesel mehr erlaubt: Wo das Fahrverbot greift
In München müssen viele Autofahrer bald entweder Umwege in Kauf nehmen oder ihren alten Diesel gegen ein neues Auto eintauchen. Der Grund: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilt, dass München ältere Diesel-Fahrzeuge aus der Stadt verbannen muss. „Die Stadt München muss ihren Luftreinhalteplan umgehend ändern und Diesel-Fahrverbote verhängen“, teilte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) diese Woche mit.
„Das Bundesverwaltungsgericht hat heute endgültig klargestellt, dass die Stadt München die gerichtlichen Vorgaben ignoriert und die Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger gefährdet“, erklärt Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH. „Der Versuch, mit Tempo 30 die Einführung der notwendigen Diesel-Fahrverbote zu umgehen, war rechtswidrig.“ Der Oberbürgermeister Münchens hat bereits angekündigt, das Urteil zu akzeptieren.
In diesen Städten gilt das Verbot bereits
Im Juli 2023 hat der Münchner Stadtrat eine Anpassung des Luftreinhalteplans und eine Abschwächung des Stufenplans für Diesel-Fahrverbote beschlossen, die im September vergangenen Jahres in Kraft trat. Daraufhin hatten die Deutsche Umwelthilfe und der ökologische Verkehrsclub VCD erneut Klage eingereicht. Dieser Klage hat der Verwaltungsgerichtshof jetzt also stattgegeben. Das bedeutet: München darf sich nur zwischen zonalen und streckenbezogenen Fahrverboten für Diesel der Abgasstufe 5 entscheiden.
Also: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge mit der maximalen Abgasnorm Euro 5 werden in München kommen. Wann ist aber noch offen. Die Hauptstadt Bayerns ist jedoch nicht die einzige Stadt, in die Diesel-Fahrer keinen Zutritt mehr haben. Auch Hamburg, Stuttgart, Frankfurt am Main und Berlin drohen mit teils drakonischen Bußgeldern, sollte nur ein Reifen des alten Stinkers die Stadt betreten.
