Etwa 4300 Kilometer Gleise sollen von Grund auf saniert werden. Zur Beschleunigung und Finanzierung hat das Parlament nun eine Reform gebilligt.
Der Bundestag hat neue Regelungen zur Beschleunigung und Finanzierung des maroden Schienennetzes beschlossen. Das Parlament billigte am Donnerstag eine Reform des Schienenwege-Ausbaugesetzes, mit dem unter anderem die Milliarden-Mittel des Bundes schneller für die rund 33.000 Kilometer Gleise eingesetzt werden sollen.
Hintergrund ist der Zustand des Netzes und der Plan, 40 Kernstrecken mit etwa 4300 Kilometern bis 2030 von Grund auf zu sanieren. Begonnen wird damit in diesem Sommer mit der sogenannten Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim. Die sowohl für Personen- wie Güterverkehr zentrale Trasse soll dafür für Monate komplett gesperrt werden.
Die Finanzierung von Neubau und Sanierung des Netzes sorgt immer wieder für Streit und Verzögerungen zwischen Bund, Ländern und der Bahn als Eigentümerin des Netzes. Das Gesetz soll nun mehr Klarheit schaffen: So soll der Bund beispielsweise Abstellgleise mitfinanzieren und Weichen und Überholgleise sollen schneller geplant und gebaut werden können. Dies soll dazu führen, das etwa Baustellen besser umfahren werden können.
Zudem wird die bisherige Kosten-Nutzen-Rechnung bei Bauprojekten verändert. Bisher musste selbst bei kleineren Vorhaben nachgewiesen werden, dass sich der Aufwand nach Jahren wirtschaftlich rechnet. Dies hat auch dazu geführt, dass manche Strecken die frühere Netz AG trotz gesicherte Fianzierung durch den Bund gar nicht bauen wollen, da sich schon der Unterhalt der Trasse nicht rechnete. (Reuters)
