Bild: BMWK | Dominik Butzmann
Es solle keine Schnellschüsse geben, es gehe „um langfristige Planbarkeit“, sagte der Minister. Dazu habe es Übereinstimmung in der Runde gegeben, wird berichtet. „Unter der Bedingung haben wir über verschiedene Möglichkeiten gesprochen.“ Teilgenommen an der Videokonferenz haben Vertreter des Autoverbands VDA, von Volkswagen, BMW, Mercedes, Tesla Deutschland, Zulieferer wie ZF, Bosch und Continental sowie von der Gewerkschaft IG Metall.
Ob konkrete Fördermaßnahmen diskutiert wurden, verriet Habeck nicht. Die Bundesregierung werde nun beraten, hieß es lediglich. Im Vorfeld hatten etwa SPD-Vertreter vorgeschlagen, dass Autobesitzer, die ihren Verbrenner verschrotten und einen neuen Stromer kaufen, einen Bonus von 6000 Euro bekommen. Für den Kauf eines gebrauchten E-Autos soll es dann 3000 Euro geben. VW sprach sich für eine neue E-Auto-Kaufprämie aus.
Beim Besuch des VW-Werks in Emden, wo ab 2025 nur noch Elektroautos gebaut werden, hatte Habeck vor Kurzem erklärt, den E-Markt anschieben zu wollen. Er fühle sich in der Verpflichtung zu sehen, dass der Markt wieder anziehe. Bereits in Aussicht gestellt hat er, die Anreize für Elektro-Dienstwagen auf teurere Modelle auszusehen: Sie sollen nun bis zum Wert von 95.000 Euro greifen statt wie bislang bis 70.000 Euro. Künftig sollen Besitzer solcher Autos bis zu diesem Preis von dem auf 0,25 Prozent reduzierten Steuersatz profitieren. Bei Benzinern muss monatlich ein Prozent des geldwerten Vorteils versteuert werden. Zudem will die Regierung eine Sonderabschreibung für Vollstromer einführen, die rückwirkend ab Juli bis 2028 gilt.
Autobauer fürchten EU-CO2-Vorgaben
Habeck hat der Industrie beim Autogipfel offenbar Unterstützung mit Blick auf die CO2-Flottengrenzwerte zugesagt, die die Hersteller ab 2025 zu einem deutlich höheren Elektro-Anteil an ihrem EU-weiten Absatz drängen – sonst drohen empfindliche Strafzahlungen. Die zukünftigen Vorgaben sollen 2026 einer Revision unterzogen werden. Es sei der Wunsch der Runde gewesen, sich dafür einzusetzen, dass das schon im kommenden Jahr passiere, sagte Habeck – „dem will ich gerne folgen. Es gehe aber nicht darum, dass „wir dadurch die Ziele automatisch schleifen“.
Die Autobranche in Deutschland steht stark unter Druck: Sie kämpft mit schwachen Absatzzahlen – insbesondre auch von Stromern – und hohen Kosten für den Umstieg auf die E-Mobilität. Zugleich stockt das Geschäft im Ausland, vor allem im Mega-Markt China. Mercedes und BMW haben ihre Gewinnerwartungen für das laufende Jahr gekappt. Am schlechtesten steht es aber wohl um Volkswagen: Europas größter Hersteller prüft Werksschließungen. Schwierig ist auch die Lage von Zulieferern, die ihre Werke bereits auf Produkte für E-Autos umgestellt haben und denen nun der eigentlich eingeplante Absatz wegfällt.
