Volkswagen und BMW könnten in Brüssel auf ein Entgegenkommen bei den Einfuhrzöllen für ihre Fahrzeuge aus China hoffen. Die EU-Kommission prüft offenbar die Einstufung der Modelle der Volkswagen-Tochter Cupra und des BMW Mini, die aus China importiert werden.
Die Autobauer Volkswagen und BMW können Insidern zufolge auf ein Entgegenkommen der EU-Kommission bei den Einfuhrzöllen für ihre Fahrzeuge aus China hoffen. Es gebe offensichtlich Bewegung bei der Einstufung der Modelle der Volkswagen-Tochter Cupra und des BMW Mini, die aus China importiert würden, hieß es am Dienstag aus Unternehmenskreisen.
Die EU-Kommission sei bereit dazu, darüber zu entscheiden, dass die beiden deutschen Hersteller in diesem Fall als sogenannte kooperierende Unternehmen einzustufen seien. Für diese Gruppe gilt ein vorläufiger Zollsatz von 20,8 Prozent, während er bei den nicht kooperierenden Unternehmen 37,6 Prozent beträgt.
Entscheidung steht noch aus
Die EU-Kommission habe Entgegenkommen signalisiert, sagte eine zweite mit dem Vorgang vertraute Person. Allerdings seien Details noch offen, eine Entscheidung stehe noch aus. Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte, die Kommission prüfe eine Reihe von Anfragen von Unternehmen, die während des Untersuchungszeitraums noch keine Elektroautos produziert hätten.
Eine Entscheidung werde dann getroffen, wenn die endgültigen Zölle beschlossen würden. „Die beteiligten Parteien werden über den Vorschlag der Kommission informiert und haben die Möglichkeit, sich vor Veröffentlichung endgültiger Maßnahmen zu äußern.“
Erst seit wenigen Wochen auf Markt in Europa
Die betroffenen Fahrzeugmodelle werden seit Ende 2023 produziert und sind erst seit wenigen Wochen auf dem europäischen Markt. Die Fahrzeuge sind deswegen in der Untersuchung der EU-Kommission nicht berücksichtigt worden. Bislang werden die Anti-Dumping-Zölle auf Elektroautos aus China nur vorläufig erhoben. Die EU-Kommission hat bis November Zeit für ihre endgültige Entscheidung. VW lehnte eine Stellungnahme ab. BMW antwortete zunächst nicht auf die Bitte um Stellungnahme.
In Deutschland sorgten die vorläufigen Strafzölle der EU-Kommission für Sorgen, weil etwa Vergeltungsmaßnahmen befürchtet werden, die vor allem deutsche Autohersteller treffen könnten. China ist der größte Automarkt der Welt und war laut Verband der Automobilindustrie (VDA) im Jahr 2023 für Autos aus Deutschland der drittgrößte Exportmarkt – nach den USA und dem Vereinigten Königreich. Deutsche Firmen könnten aber nicht nur von Gegenmaßnahmen betroffen sein, sondern auch von den EU-Maßnahmen selbst – denn sie produzieren teils in China für den Export.
Der Verband der Automobilindustrie (VDA) zuletzt, sollte China seinerseits Einfuhrzölle auf Fahrzeuge mit einem Motor von mehr als 2,5 Litern Hubraum einführen, würde dies die Branche hart treffen. Im Jahr 2023 sei etwa ein Drittel der aus Deutschland nach China exportierten Fahrzeuge in diese Größenordnung gefallen.
Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (54; Grüne) dringt deswegen auf eine politische Lösung bis November. Deutschland habe kein Interesse daran, „dass es einen Wettlauf von Zöllen gibt und die Märkte dadurch fragmentiert werden“, betonte er jüngst.
