Markenrechtsstreit um Yezdi: Gericht spricht Hersteller Markenrechte ab

Das Yezdi-Comeback wurde 2022 mit 3 neuen Modellen gefeiert. Wie und ob es nun überhaupt weitergeht mit Yezdi, ist wegen eines aktuellen Markenrechtsstreits noch unklar.

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Markenrechtsstreit Yezdi Ideal Jawa

Der Oberste Gerichtshof von Karnataka (Indien) hat in einem Gerichtsurteil vom 16. Dezember 2022 entschieden, dass Ideal Jawa (India) Eigentümer der Marke Yezdi ist, und die Verwendung der Marke in jeglicher Form durch andere untersagt, einschließlich des Unternehmers Boman Rustom Irani und des von Mahindra unterstützten Unternehmens Classic Legends. In dem 90-seitigen Urteil erlaubt der Richter dem offiziellen Verwalter von Ideal Jawa, die Marke zusammen mit dem zugehörigen Firmenwert in einer öffentlichen Versteigerung zu verkaufen.

Classic Legends läutete im Januar 2022 das Comeback der Marke Yezdi ein. Auch für die Wiederbelebung von Jawa und BSA ist das indische Unternehmen verantwortlich. Classic Legends sagt euch nichts? Dahinter steckt der riesige indische Mahindra-Konzern, und der zielt mit Yezdi direkt auf den Wettbewerber Royal Enfield. Wie direkt, das zeigen die hier vorgestellten Modelle Roadster, Scrambler und Adventure, die alle auf der gleichen technischen Basis aufbauen.

Ideal Jawa ist rechtmäßiger Eigentümer von Yezdi

Doch zurück zum Urteil: Das Gericht stellte weiterhin fest, dass Classic Legends und der Investor Boman Irani verpflichtet sind, Ideal Jawa die Gewinne zu bezahlen, die durch die Nutzung der mit Yezdi verbundenen Marken erzielt wurden. Boman Irani sowie sein Vater Rustom Irani hätten keine Rechte an der Marke, die seit 1969 von der Ideal Jawa Company registriert und verwendet wurde.

Das Gericht setzte eine Frist von einem Monat, um den geschädigten Parteien zu ermöglichen, den Beschluss vor dem Berufungsgericht anzufechten. Classic Legends ließ vermelden, dass Verkauf und Produktion von Yezdi-Motorrädern nicht eingestellt werden.

1996 hatte Ideal Jawa India Co. Pvt. Ltd. Insolvenz angemeldet, aber die Rechte an der Marke Yezdi behalten. Zu diesem Zeitpunkt fiel die Marke zusammen mit allen anderen Vermögenswerten von Ideal Jawa India Pvt. Ltd. in den Zuständigkeitsbereich des Konkursverwalters. Infolgedessen ist das Büro des Liquidators der alleinige Eigentümer des Namens Yezdi, der nicht von einer anderen Partei erworben werden kann, bis alle ausstehenden Schulden gegenüber Ideal Jawa India Co. Pvt. Ltd. beglichen wurden.

Mitarbeiter-Vereinigung kämpft um Entschädigungen

In Sachen “ausstehende Schulden” möchte vor allem die Mitarbeiter-Vereinigung, die Ideal Jawa Employees Association, ihre Ansprüche geltend machen. Die Vereinigung hatte einen Antrag gestellt, um die Eintragungen der Markenregistrierungsbehörde zu stoppen, um die Marke zu verkaufen und die Schulden der Gläubiger einzutreiben, darunter auch die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die seit Jahrzehnten auf ihre Entschädigung und noch ausstehende Löhne warten.

Alle Markenregistrierungszertifikate, die zugunsten von Boman Irani ausgestellt wurden, wurden vom Gericht als ungültig und nichtig erachtet.