Die Stimmung ist auf dem Tiefpunkt. Dementsprechend gespannt wurde in der Autobranche das Treffen mit Robert Habeck erwartet. Der Wirtschaftsminister sprach von langfristiger Planbarkeit, viel konkreter wurde es nicht.
Robert Habeck hat der kriselnden deutschen Autoindustrie Unterstützung in Aussicht gestellt. Der Wirtschaftsminister sagte nach Beratungen mit Vertretern der Branche, es solle keine Schnellschüsse und keine »Strohfeuermaßnahmen« geben. Es gehe um langfristige Planbarkeit. Dazu habe es Übereinstimmung in der Runde gegeben. »Unter der Bedingung haben wir über verschiedene Möglichkeiten gesprochen.«
Die Aussagen des Grünenpolitikers zu »Strohfeuern« dürften auf Vorschläge zum Beispiel aus der SPD zielen. SPD-Wirtschaftspolitiker schlagen eine neue »Abwrackprämie 2.0« vor. Wer seinen Verbrenner »abwrackt« und ein neues E-Auto kauft, soll einen Bonus von 6000 Euro bekommen. Für den Kauf eines gebrauchten E-Autos soll es dann 3000 Euro geben.
Die Maßnahmen, die nun vielleicht kämen, sollten immer rückwirkend gelten, sagte Habeck. Die Botschaft: Potenzielle Käufer von E-Autos sollen sich nicht zurückhalten. Die Bundesregierung werde nun beraten. Konkrete mögliche Fördermaßnahmen nannte Habeck nicht. Der ohnehin stattfindende regelmäßige Dialog mit der Branche werde fortgesetzt.
Der Minister sagte der Autoindustrie zudem Unterstützung auf EU-Ebene zu. Dabei geht es um sogenannte Flottengrenzwerte, das sind Vorgaben zum CO₂-Ausstoß. Diese sollen schrittweise verschärft werden. Habeck sagte, die Grenzwerte sollten im Jahr 2026 einer Revision unterzogen werden. Es sei der Wunsch der Runde gewesen, sich dafür einzusetzen, dass das schon im kommenden Jahr passiere. »Dem will ich gerne folgen.«
Habeck dämpfte aber die Erwartungen bei den Grenzwerten. Es handle sich um ein europäisches Programm. Viele andere Länder hätten nicht die Herausforderungen Deutschlands. Zudem habe sich Deutschland in der Verkehrspolitik in der Vergangenheit nicht gerade mit Ruhm bekleckert, sagte Habeck mit Blick auf das umstrittene Vorgehen beim Thema E-Fuels.
Die deutschen Hersteller kämpfen mit schwachen Absatzzahlen und hohen Kosten für den Umstieg auf den E-Antrieb. Zugleich stockt auch das Geschäft im Ausland, vor allem in China. Mercedes und BMW kappten Gewinnerwartungen für das laufende Jahr.
Volkswagen hat die seit Jahrzehnten geltende Beschäftigungssicherung mit den Gewerkschaften in Deutschland aufgekündigt und schließt betriebsbedingte Entlassungen und Werksschließungen nicht mehr aus. Dagegen gibt es erbitterten Widerstand von Betriebsrat und IG Metall. Auch bei den Automobilzulieferern ist die Krise angekommen. Zugleich drängen neue Wettbewerber wie Tesla und Hersteller aus China in den Markt.
