Prof. Alexander Kratzsch ist mit einem extra langen Fahrzeug der 7er Reihe unterwegs. Listenpreis: 158.853 Euro. Ist das für den Chef einer kleinen Hochschule verhältnismäßig?
Der saphirschwarze BMW ist übers Jahr tausende Kilometer unterwegs. Mal einen Tag herumstehen – das kommt nur in Ausnahmefällen vor. Im Innern sitzt während der Fahrten nicht nur der Chauffeur, sondern in der Regel Prof. Alexander Kratzsch. Er ist Rektor der Hochschule Zittau/Görlitz und damit per se ein viel beschäftigter Mann. Anders als seine Vorgänger, die sich mit einem Audi A6 begnügten, benutzt er einen mit allem erdenklichen Luxus und im Fonds mit vielen zusätzlichen Details ausgestatteten BMW der 7er Reihe in der L-Version. Extra lang, speziell auf das Fahren mit einem Chauffeur zugeschnitten. Genaue Bezeichnung: BMW 740Ld xDrive. Die 340 PS sind da schon fast selbstverständlich.
Der Listenpreis des edlen Wagens beträgt laut Hochschule 158.853,49 Euro. Allerdings werde das Fahrzeug geleast. Nach der Übergabe am 12. August 2021 habe die Monatsrate im ersten Vertragsjahr 442,76 Euro betragen, derzeit belaufe sie sich auf 501,36 Euro. Im Wesentlichen, so die Antwort des Rektors auf eine Anfrage der SZ, werde das Auto von ihm selbst genutzt. Ist er nicht zu Terminen unterwegs, dürfen auch die Kanzlerin, die Prorektorin für Bildung und Internationales sowie der Prorektor für Forschung die Vorzüge der Luxuskarosse nutzen.
Laut Kratzsch sei der 7er BMW als Arbeitsort für ihn und den Fahrer zu verstehen. Virtuelle Sitzungen durchführen, Dokumente lesen und bearbeiten – mit Blick auf seine Termindichte und deren räumliche Verteilung müsse das Dienstauto “den Anforderungen eines mobilen Büros genügen.” Maßgeblich dafür seien ein Arbeitstisch und Ablagemöglichkeiten für Ordner.
Den Bund der Steuerzahler überzeugen diese Argumente nicht. Thomas Meyer, Präsident des sächsischen Ablegers, sieht darin “nur eine Rechtfertigung.” Zulässig seien Anschaffung und Nutzung eines solch teuren Dienstwagens schon. Denn die Hochschulen im Freistaat sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und damit rechtlich eigenständig. Darauf beruft sich auch Rektor Kratzsch. Aber: “Was man darf, muss man nicht unbedingt tun”, schränkt Meyer ein.
Noch kritischer wird er beim Stichwort Notwendigkeit. Der Präsident des Bundes der Steuerzahler in Sachsen sieht es nicht zwingend als erforderlich an, einen teuren Wagen inklusive Fahrer für den Rektor vorzuhalten. Dieser Fakt spielt auch eine entscheidende Rolle bei der Frage, ob das Vorgehen verhältnismäßig ist. “Ich denke nicht.” Ein Fahrzeug der beschriebenen Größe und Ausstattung: “Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine kleine – wenn auch zweifellos wichtige – Bildungseinrichtung bei der Auswahl des Dienstautos in dieses Regal greifen muss.” Meyer will das zum Anlass nehmen, die Verhältnismäßigkeit von Dienstwagen aller Hochschulen und Unis in Sachsen zu überprüfen. “Eine solche Studie gibt es bisher leider nicht.”
Wie Hochschulrektor Prof. Kratzsch absolviert auch der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) seine Dienstfahrten in einem 7er BMW mit Sonderausstattung. © dpa
An anderen Stellen, selbst im sächsischen Wissenschaftsministerium, wird die Dienstwagenfrage anders geregelt. Staatsminister Sebastian Gemkow (CDU) benutze kein personengebundenes Dienstauto, teilt Ministeriumssprecher Falk Lange mit. Er bediene sich vielmehr des Fahrzeugpools der zentralen Fahrbereitschaft des Innenministeriums oder eines nicht personengebundenen Fahrzeugs aus dem eigenen Ministerium. Ähnlich fällt die Antwort der TU Dresden aus. Sachsens Exzellenzuniversität unterhalte ebenfalls einen Fuhrpark mit verschiedenen Fahrzeugen, erläutert Sprecherin Claudia Kallmeier. Personengebundene Wagen gebe es nicht. Dies gelte auch für die Rektorin.
Der Görlitzer Landrat Stephan Meyer, der ebenfalls einen vollen Terminkalender hat, begnügt sich mit einem BMW 530d xDrive. Listenpreis und Leasingrate teilt das Landratsamt nicht mit. Für aktuelle Modelle der 5er Reihe verlangt der Hersteller aus Bayern je nach Ausstattung, Motorisierung und technischem Equipment um die 60.000 Euro. Meyers Fahrzeug ist samt Fahrer personengebunden. Lang-Versionen gibt es in dieser Reihe nicht.
