Mercedes droht Rückruf wegen Motorsoftware
Das geht aus einem Schreiben des KBA an den deutschen Konzern vom 5. Juli hervor. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) veröffentlichte das Schreiben am Freitag, zuvor hatten der „Spiegel“ und der Bayerische Rundfunk darüber berichtet.
Die Motoren der fraglichen Reihe OM 642 standen bereits im Visier der Behörde und Mercedes musste nachbessern. Dies sei vom KBA „geprüft“ und „genehmigt“ worden, heißt es in dem Schreiben. Bei weiteren Untersuchungen seien aber weitere Softwarestrategien als „kritische bzw. unzulässige Abschalteinrichtungen“ bewertet worden. Deren Funktion listet die Behörde im weiteren Schreiben detailliert auf.
Das KBA rief Mercedes auf, bis Ende Juli mitzuteilen, wie die Probleme gelöst werden können, ansonsten drohe eine „Betriebsuntersagung“ – die Stilllegung der Fahrzeuge. Laut „Spiegel“ erbat das Unternehmen eine Fristverlängerung, Ende September ist ein Treffen mit KBA-Vertretern angesetzt.
Die Behörde erklärte, bei dem Vorgang handle es sich um ein Modell, für das es bereits seit 2019 ein Software-Update gebe. Es gehe um eine „Restmenge“ an Fahrzeugen, für die die Software-Maßnahme noch umgesetzt werden müsse, erläuterte ein Sprecher. Das Schreiben des KBA solle den Prozess beschleunigen. Neue Fahrzeuge oder neue Fahrzeugmodelle seien nicht betroffen.
Die DUH, die gegen den Einsatz von Abschalteinrichtungen geklagt und von der europäischen Justiz Recht bekommen hatte, kritisiert, dass in Deutschland weiterhin knapp zehn Millionen Diesel-Pkw mit illegalen Softwareeinstellungen unterwegs seien. Das KBA-Schreiben an Mercedes sei der Umweltorganisation von einem „Whistleblower“ zugespielt worden.
Vorwürfe gegen Verkehrsminister
Dem deutschen Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und dem KBA werfen die Aktivisten „konspirative Zusammenarbeit“ mit den Autokonzernen vor und führen unter anderem an, dass für Verbraucher relevante Informationen wie die in dem Schreiben an Mercedes angesprochenen Abgasmanipulationen unter Verschluss gehalten würden. Der EuGH hatte erst im Juni in einem Grundsatzurteil entschieden, dass Fahrern von abgasmanipulierten Diesel-Fahrzeugen Entschädigung zustehen kann.
