Flughafen BER: Ganze Branche im Visier – Großeinsatz am Hauptstadt-Airport

Der BER zählt zu wichtigsten und größten Flughäfen in Deutschland. Tausende Touristen aus dem In- und Ausland kommen über Schönefeld in die Hauptstadt. Viele von ihnen nutzen für den Transfer nach Berlin neben dem ÖPNV auch einen der zahlreichen Personenbeförderer.

Am Dienstagmorgen (16. April) hatte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls am Flughafen Berlin Brandenburg die Taxi- und Mietwagenbranche überprüft. Bei den Kontrollen wurden zahlreiche Verstöße festgestellt.

Zoll kontrolliert Taxi- und Mietwagenbranche am Flughafen BER

Bei der Kontrolle waren rund 80 Einsatzkräfte der Hauptzollämter Potsdam und Berlin beteiligt. Sie haben insgesamt 103 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Der Zoll leitete noch vor Ort Ermittlungsverfahren unter anderem wegen mangelnder Mitwirkung, fehlender Ausweisdokumente und fehlender Anmeldung zur Sozialversicherung ein.

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Flughafen BER

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Die anschließenden Auswertungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ergaben zudem 21 Meldeverstöße, 13 Fälle bei denen Anhaltspunkte für Mindestlohnverstöße festgestellt wurden und neun Fälle mit Verdacht auf Sozialleistungsmissbrauch.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit entdeckte zahlreiche Verstöße

Das LABO Berlin prüfte insgesamt 28 Fahrzeuge, die gewerbliche Personenbeförderungen durchgeführt haben. Bei zwei von ihnen wurde die Personenbeförderung untersagt, da keine gültige Genehmigung vorlag.

Das Straßenverkehrsamt Landkreis Dahme-Spreewald prüfte weitestgehend ohne Beanstandungen. Lediglich bei einem Fahrzeug war die Konzessionsnummer nicht vorschriftsmäßig angebracht.

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Das Landesamt für Mess- und Eichwesen Berlin-Brandenburg kontrollierte insgesamt 52 Fahrzeuge und stellte dabei zwei Verstöße fest. Die Landespolizei Brandenburg ahndete Ordnungswidrigkeiten in eigener Zuständigkeit, unter anderem das Nichtmitführen des Führerscheins, des Personenbeförderungsscheins oder der im Führerschein eingetragenen Sehhilfe. (mit dpa)