Hoffnung auf billige E-Autos droht zu platzen: Der Grund ist ein EU-Streit

hoffnung auf billige e-autos droht zu platzen: der grund ist ein eu-streit

Verzerrt China durch E-Auto-Subventionen den Wettbewerb?

Die Europäische Kommission hat die Autokonzerne BYD, SAIC und Geely am 23. April angeschrieben. Aus den Briefen, die politico.eu vorliegen, geht hervor, dass weder BYD noch SAIC oder Geely auf Anfrage ausreichende Informationen über Subventionen, Betriebsabläufe und Lieferketten preisgegeben haben. Nun will die Kommission ihrerseits reagieren und auf “verfügbare Fakten” zurückgreifen. In der Praxis bedeutet das, dass Brüssel freie Hand hat, höhere Zölle auf importierte Produkte zu erheben.

Wettbewerbsverzerrende Subventionen?

Brüssel will mit seinen Maßnahmen vor allem die heimische Automobilindustrie schützen. Denn es steht der Verdacht im Raum, dass die drei angeschriebenen Autounternehmen aus China ihre E-Autos nur so günstig auf den Markt bringen können, weil sie staatlich massiv subventioniert werden. Jetzt läuft ein Antisubventionsverfahren. Ende Juli soll über mögliche vorläufige Zölle entschieden werden. Im Oktober könnte der Beschluss, der für alle importierten Elektroautos aus China gelten würde, dann offiziell gemacht werden.

Mauern chinesische Autounternehmen?

Eines der Argumente der chinesischen Autobauer im Streit um die Informationsfreigabe ist, dass Zuliefererbetriebe angeblich keine Subventionsfragebögen ausfüllen müssen. Die Europäische Kommission sieht das offenbar anders und ist bereits im Dezember mit dem Autokonzern SAIC heftig aneinandergeraten.

Sollte sich die EU dazu entscheiden, tatsächlich höhere Importzölle für Autos made in China zu erheben, würden das einige europäische Autohersteller sicherlich mit gemischten Gefühlen sehen. Die Befürchtung ist groß, dass die chinesische Regierung ausländischen Unternehmen auf dem wichtigen chinesischen Markt ebenfalls das Leben schwer machen könnte.

Zölle sind auch beim Handel mit Elektroautos zwischen den EU-Staaten und Großbritannien ein Thema. Ursprünglich sollte ab 2024 in bestimmten Fällen ein Zoll von 10 Prozent eingeführt werden. Dies ist nun bis Ende 2026 vom Tisch (EFAHRER berichtete). Wären die Zölle am 1. Januar 2024 in Kraft getreten, hätte das einen unerfreulichen Effekt haben können: Fahrzeuge aus der EU und aus Großbritannien wären teurer geworden und die Konkurrenten aus Asien und aus den USA hätten letztlich profitiert.