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Britische Aufsicht verhängt Strafe gegen BMW

London, 08. Dez (Reuters) – Die britische Wettbewerbsaufsicht CMA hat im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen möglicher Kartellrechtsverstöße in der Autobranche eine Strafe gegen BMW verhängt. Die CMA erklärte am Donnerstag, sie gehe davon aus, dass der Münchner Autobauer wichtige Informationen zu den Ermittlungen wegen möglicher Absprachen bei der Sammlung und Verwertung von Schrottautos zurückhalte. Die Strafe liege bei 30.000 Pfund plus 15.000 Pfund pro Tag, bis BMW die angefragten Informationen liefere.

BMW erklärte, im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben mit den jeweils zuständigen Behörden zu kooperieren. Das Unternehmen behalte aber seine Verteidigungsrechte vor, falls Behörden ihre gesetzlichen Befugnisse überschritten. “Das von der CMA verhängte Bußgeld ist eine Reaktion auf den Standpunkt der BMW AG, dass die CMA nicht befugt ist, ausländische Unternehmen zur Vorlage von Dokumenten zu zwingen, die sich vollständig außerhalb der Hoheitsgewalt des Vereinigten Königreichs befinden.” BMW werde die Rechtmäßigkeit der Strafe gerichtlich überprüfen lassen.

Hintergrund des Streits sind Ermittlungen, die Mitte März eingeleitet worden sind. Dabei geht es um Absprachen zur Sammlung, Behandlung und Verwertung schrottreifer Autos. Neben der EU-Kommission hatte zu dem Zeitpunkt auch die CMA Untersuchungen eingeleitet. (Bericht von Nick Carey und Christina Amann, redigiert von Ralf Banser. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter [email protected] (für Politik und Konjunktur) oder [email protected] (für Unternehmen und Märkte)

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