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Berlins Verkehrssenatorin Schreiner (CDU) tritt zurück – TMV äußert Bedauern

Die Universität Rostock hat beschlossen, Manja Schreiner ihren Doktortitel aufgrund von Plagiatsvorwürfen zu entziehen. Die CDU-Politikerin gab nun ihr Amt als Verkehrssenatorin auf und kündigte an, Widerspruch gegen die Entscheidung der Uni einlegen zu wollen.

berlins verkehrssenatorin schreiner (cdu) tritt zurück – tmv äußert bedauern

Vor versammelten Journalisten erklärte die 46-jährige Schreiner ihren Rücktritt als Verkehrssenatorin von Berlin. Ihr Ziel sei es, den Berliner Senat vor weiterem Schaden zu bewahren. Nachdem ihr mitgeteilt wurde, dass ihr der Doktortitel aberkannt wird, bat sie den Regierenden Bürgermeister von Berlin um Entlassung aus ihrem Amt.

„Ich habe an keiner Stelle meiner Dissertationsarbeit vorsätzlich getäuscht oder betrogen. Als Privatperson werde ich deshalb gegen diese Entscheidung der Fakultät Widerspruch einlegen“, betonte Schreiner.

Der Regierende Bürgermeister informierte die Senatoren und Senatorinnen während der Senatssitzung über Schreiners Rücktrittsgesuch. Schreiner hatte im Jahr 2007 an der juristischen Fakultät der Universität Rostock über das Thema “Arbeitnehmerberücksichtigung im Übernahmerecht” promoviert. Bereits Anfang August wurden erste Vorwürfe des Plagiats gegen ihre Arbeit erhoben. Schreiner bat daraufhin die Universität, ihre Dissertation zu überprüfen und verzichtete seitdem auf die Verwendung ihres Doktortitels.

SPD zeigt Bedauern über Schreiners Rücktritt

Sowohl Schreiner als auch die CDU waren bereits seit einigen Tagen über die Aberkennung des Doktortitels informiert. Die genauen Gründe und Schwere der Vergehen wurden jedoch erst kurzfristig bekannt. In Reaktion auf Schreiners Rücktritt äußerten sich Politiker aus der Landespolitik in Berlin. SPD-Fraktionschef Raed Saleh bedankte sich für die gute Zusammenarbeit mit Schreiner und respektierte ihre Entscheidung. Auch Tino Schopf von der SPD-Fraktion zeigte Bedauern über den Rücktritt und lobte die Kooperation mit Schreiner.

Grünen-Fraktionschef Werner Graf nannte Schreiners Rücktritt nach der Aberkennung des Doktortitels den einzig möglichen Schritt und forderte eine zügige Neubesetzung des Postens der Verkehrssenatorin. AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker hingegen lobte Schreiners Arbeit als Verkehrssenatorin und bezeichnete ihren Rücktritt als politischen Anstand.

Der Fall wurde öffentlich durch einen Fachartikel in der “Neuen Juristischen Wochenschrift” bekannt gemacht. Der Frankfurter Rechtsprofessor Roland Schimmel berichtete über sogenannte “Bauernopfer” – so werden unsauber gekennzeichnete Zitate aus anderen Texten genannt – in akademischen Arbeiten und erwähnte dabei auch Schreiners Arbeit.

TMV betont die gute Zusammenarbeit

Der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland (TMV) nimmt den Rücktritt der Berliner Verkehrssenatorin mit Bedauern zur Kenntnis. TMV-Hauptgeschäftsführer Patrick Meinhardt erklärte:

„Manja Schreiner verdient Respekt für ihre Konsequenz, die in der heutigen Politik leider eher die Ausnahme ist. Für den TMV war sie als Verkehrspolitikerin eine kompetente Ansprechpartnerin mit einem stets offenen Ohr und Herz für das mittelständische Taxi- und Mietwagengewerbe. Wir hoffen sehr, dass der Regierende Bürgermeister in diesem Sinne ihre Nachfolge regelt.“

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Schreiner war zuvor bei Aida-Kreuzfahrten und der Fachvereinigung Bau

Schreiner absolvierte von 1996 bis 2001 ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Rostock. Nach dem Referendariat schloss sie ein Masterstudium in Internationalem und Europäischem Wirtschaftsrecht ab und promovierte von 2005 bis 2007 in Rostock.

Bevor sie in den Berliner Senat wechselte, war sie unter anderem beim Kreuzfahrtunternehmen Aida Cruises tätig. Als Hauptgeschäftsführerin bei der Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg sammelte sie weitere Erfahrungen. Manja Schreiner galt als enge Vertraute des Regierenden Kai Wegner. Als Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt stieß sie mit einigen ihrer Entscheidungen auf Kritik aus der Stadtgesellschaft. Trotzdem wurde ihr Rücktritt nach der Aberkennung des Doktortitels als notwendiger Schritt betrachtet.

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