- Kippt das EU-Verbrenner-Aus? Wagenknecht plant einen Showdown im Bundestag
- Rücknahme von Verbrenner-Aus? CDU und FDP könnten Wagenknecht-Vorstoß unterstützen
- Verbrenner-Aus in der EU: Verkehrsminister Wissing fordert Technologieneutralität
Kippt das EU-Verbrenner-Aus? Wagenknecht plant einen Showdown im Bundestag
Sahra Wagenknecht und der Auspuff eines Verbrenner-Autos.
Dortmund/Berlin – Ab 2035 soll in der EU der Verkauf von neuen Diesel- und Benzinautos untersagt sein. Diverse Politiker der Union und FDP haben diese Regelung kritisiert. Nun hat Sahra Wagenknecht von der Bundestagspartei BSW vorgeschlagen, über die Aufhebung dieser Entscheidung im Bundestag abzustimmen – kommt es zum Showdown im Bundestag?
In einem Gespräch mit der Deutschen Presseagentur (dpa) in Berlin erklärte sie: „Es gibt offenkundig eine Mehrheit im Bundestag gegen das Verbrenner-Aus. Das BSW wird über die Rücknahme des Verbrenner-Verbots im Bundestag abstimmen lassen“. Die bevorstehende Abstimmung gebe der Union und der FDP die Chance, ihren Aussagen Taten folgen zu lassen. Ob und wann es dazu kommt, steht allerdings aktuell noch nicht fest (mehr Politik-News bei RUHR24).
Rücknahme von Verbrenner-Aus? CDU und FDP könnten Wagenknecht-Vorstoß unterstützen
Mit Markus Söder, dem Vorsitzenden der CSU, hat Wagenknecht in dieser Frage einen mächtigen Unterstützer. Er hatte sich wiederholt gegen das geplante Verbot von Verbrennermotoren ausgesprochen.
„Das Verbrenner-Aus für 2035 ist falsch und muss deshalb zurückgenommen werden“, äußerte Söder in der Bild am Sonntag. Aus seiner Sicht sei es widersinnig, eine bewährte Technologie aufzugeben und diese anderen Ländern zu überlassen.
Das EU-Verbrenner-Aus
Quellen: Bundesregierung und ARD
Verbrenner-Aus in der EU: Verkehrsminister Wissing fordert Technologieneutralität
Bundesverkehrsminister Volker Wissing begrüßte ebenfalls den Vorstoß, das geplante Verbot auf EU-Ebene rückgängig zu machen. In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ erklärte er, dass auch Spätentschlossene willkommen seien, wenn es um Technologieneutralität in der Regulierung der Fahrzeugindustrie geht. Wissing betonte die Bedeutung einer ausgewogenen politischen Entscheidung.
Der Vorschlag von Sahra Wagenknecht, im Bundestag über eine mögliche Rücknahme des Verbrenner-Aus abstimmen zu lassen, ist nicht der erste aufsehenerregende Vorstoß der BSW-Vorsitzenden. Mit Blick auf die steigende Ausländergewalt in NRW hatte Wagenknecht bereits eine „Innenministergipfel im Kanzleramt“ gefordert.
Mit DPA-Material/bearbeitet von Julian Kaiser