Nun doch kein TÜV in Frankreich? - EU-Regelung zur technischen Prüfung für Motorräder

Doch HU in Frankreich für ältere Krafträder?
Dänemark setzt auf gezielte Kontrollen
Finnland wird den EU-Beschluss nicht umsetzen
Haltung der FEMA

Die EU beschloss eine einheitliche Regelung zur technischen Prüfung von Motorrädern und Rollern. Ob es in Frankreich eine HU geben wird, ist immer noch nicht ganz klar.

nun doch kein tüv in frankreich? - eu-regelung zur technischen prüfung für motorräder

Nun doch kein TÜV in Frankreich? – EU-Regelung zur technischen Prüfung für Motorräder

Ist ein Motorrad in Frankreich erst einmal zugelassen, brauchte es bisher keine weiteren technischen Untersuchungen – und zwar egal, wie viel Kubik Hubraum oder Leistung es hat. Zum 1. Januar 2022 hätte sich das ändern sollen – zumindest auf Wunsch der EU und für alle Motorräder und Roller ab 125 cm³ Hubraum. Wir berichteten im Frühjahr zu den EU-weit geplanten Maßnahmen für ausnahmslos alle motorisierten Zwei-, Drei- und Vierräder, auch für die bis 50 cm³ Hubraum.

Doch HU in Frankreich für ältere Krafträder?

Frankreichs Verkehrsminister Jean-Baptiste Djebbari und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekannten sich im Sommer 2021 klar gegen die von der EU gewollten periodischen Motorradinspektionen. Am 3. September 2021 gab der Verkehrsminister bekannt: “Es wird keine technische Kontrolle für Zweiräder geben, in der Form, wie sie geplant war. Wir werden das System neu überdenken.” Mit dem Aussetzen des Dekrets durch den Staatsrat im Frühjahr 2022 sowie der am 8. April 2022 folgenden Stellungnahme durch die beteiligten Ministerien und die anschließende Veröffentlichung im Amtsblatt sollte die periodische technische Inspektion (PTI) in Frankreich dann endgültig vom Tisch sein. Stattdessen wolle man “konkretere und weniger restriktive alternative Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und der Umweltverträglichkeit von motorisierten Zweirädern umsetzen”, so der Verkehrsminister.

So ganz scheinen die Regierungspläne aber nicht aufgegangen zu sein, denn kürzlich beschloss der Staatsrat, dass die ursprünglich für Januar 2023 geplante Regelung auf Oktober 2022 vorgezogen werden soll. Demnach sollen zu diesem Zeitpunkt Motorräder und Roller, die vor dem 1. Januar 2016 neu zugelassen wurden, ihre Hauptuntersuchung ablegen müssen. In der Entscheidung argumentiert die Behörde, dass es “keine Rechtfertigung” für einen Aufschub bis 2023 gebe. Auch Sicherheits- und Umweltgründe werden aufgeführt: In Frankreich sei die Wahrscheinlichkeit, in einen tödlichen Unfall verwickelt zu werden, für den Fahrer eines Zweirads 22 mal höher als in vierrädrigen Kraftfahrzeugen. In Deutschland läge der Faktor bei 16 und in Spanien bei 17 – beides Länder, in denen die HU bereits Pflicht ist. Auch die Verringerung von Lärm- und Luftverschmutzung erhoffen sich die Entscheider von der neuen Regelung.

Nach dieser Entscheidung des Staatsrats gingen die französischen Motorradverbände erneut auf die Barrikaden und schafften es im Gespräch mit dem Verkehrsministerium, das Dekret von 2021 im Juli 2022 aufzuheben. Demnach führte Frankreich die HU-Pflicht ab Oktober 2022 nicht ein. Der Staatsrat beschloss jedoch im November 2022, das Dekret zur Einführung der technischen Kontrolle für motorisierte Zweiräder wieder in Kraft zu setzen, weshalb französische Roller- und Motorradfahrer im November erneut fleißig am demonstrieren sind – und zwar nicht nur gegen die technische Kontrolle, sondern auch gegen Parkgebühren für Zweiräder. Die Parkgebühren wurden zum 1. September 2022 eingeführt.

Dänemark setzt auf gezielte Kontrollen

Dänemark setzt die von der EU beschlossenen regelmäßigen technische Prüfungen von Motorrädern und Rollern nicht um. Stattdessen tritt zeitgleich mit der EU-Vorschrift ein neues Gesetz in Kraft, welches der dänischen Straßenverkehrsbehörde erlaubt, den technischen Zustand und die Lärmentwicklung von Motorrädern in Stichproben am Straßenrand zu kontrollieren. Dies soll, in Kombination mit den bereits durchgeführten Inspektionen, zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr führen. Mehr Informationen zu der Regelung in Dänemark inklusive die Bußgeldhöhen gibt es hier.

Finnland wird den EU-Beschluss nicht umsetzen

Neben Frankreich und Dänemark formulieren die Finnen ganz klar ihre Haltung zu den von der EU beschlossenen technischen Prüfungen. Kürzlich fragte der finnische Motorradverband SMOTO beim finnischen Ministerium für Verkehr und Kommunikation an, ob Finnland am 1. Januar 2022 eine regelmäßige Inspektion von Motorrädern einführe, die am oder nach dem 1. Januar 2023 in Kraft trete. Oder ob es beabsichtige, die derzeitige Praxis fortzusetzen. Der Verband bekam eine deutliche Antwort: “Finnland führt keine Straßentauglichkeitsprüfung für die fraglichen Fahrzeuge ein, d. h. Finnland wird die derzeitige Praxis fortsetzen.” Das Ministerium teilte außerdem mit, dass ausreichend wirksame Maßnahmen bereits vorhanden seien und diese Einschätzung sowie eine Liste der Maßnahmen der EU-Kommission im März 2019 vorgelegt wurde.

Haltung der FEMA

Sowohl der FFMC, der MCTC und der SMOTO sind Mitglieder des europäischen Motorradverbands FEMA. Und die Haltung zu den von der EU beschlossenen regelmäßigen technischen Prüfungen ist klar, wie FEMA-Generalsekretär Dolf Willigers sagt:

“”Die Diskussion um die wiederkehrende technische Inspektion von Motorrädern ist eine sehr alte Diskussion, in der verschiedene Parteien argumentieren, dass sie der Verkehrssicherheit zugutekommen würden. Es gibt jedoch keine Hinweise darauf, dass der technische Zustand von Motorrädern bei Unfällen eine wesentliche Rolle spielt.

Die vorliegenden Berichte über Motorradunfälle weisen alle in die entgegengesetzte Richtung: Der technische Zustand von Motorrädern spielt bei Unfällen nur eine sehr marginale Rolle. Die Schulung von Verkehrsteilnehmern, Verhaltensaspekte, Infrastruktur und die Durchsetzung bestehender Verkehrsregeln spielen eine viel größere Rolle für die Verkehrssicherheit, als es regelmäßige technische Kontrolle”.”