Land verlängert Regelung für ukrainische Kennzeichen

land verlängert regelung für ukrainische kennzeichen

Ein Pkw steht auf einem Parkplatz.

Das Land Niedersachsen verlängert eine Ausnahmeregelung für ukrainische Fahrzeuge. Fahrzeuge mit ukrainischem Kennzeichen müssen demnach auch weiterhin nicht zugelassen werden, wie das niedersächsische Verkehrsministerium am Mittwoch mitteilte. Die Ausnahmeregelung galt ursprünglich nur für ein Jahr und ist bei einigen Autos schon überschritten, hieß es.

«Wir haben die Ausnahmeregelung verlÃ¤ngert, um der Situation von KriegsgeflÃ¼chteten angemessen Rechnung zu tragenÂ», sagte Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD). Da der Krieg in der Ukraine andauere, gelte es, Ukrainerinnen und Ukrainern bÃ¼rokratische Steine aus dem Weg zu rÃ¤umen, sagte er.

Die Ausnahmeregelung soll nun bis zum 1. April 2024 gelten, solange eine Haftpflichtversicherung nachgewiesen werden kann. Ukrainische Autos haben für gewöhnlich keine gültige deutsche Betriebserlaubnis. Eigentlich wären deshalb eine Begutachtung, eine Hauptuntersuchung und die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen notwendig.

Seit Juli 2022 sind ukrainische Führerscheine von Flüchtlingen durch eine Verordnung der Europäischen Union in Deutschland auch ohne Übersetzung oder internationalen Führerschein nutzbar. Die Regelung gilt derzeit bis mindestens März 2024.