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Verbrenner-Ende: Umweltministerin hält Bedenken der FDP für rasch überwindbar

Aus Sicht von Bundesumweltministerin Lemke seien Bedenken der FDP hinsichtlich des Verbrenner-Endes im Grundsatz ausräumbar. Sie erwarte eine schnelle Lösung.

verbrenner-ende: umweltministerin hält bedenken der fdp für rasch überwindbar

“Die Bedenken der FDP sind ausräumbar, und dies sollte jetzt wirklich zügig passieren”, sagt Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne).

(Bild: Kay Nietfeld/dpa)

Der Konflikt in der Regierungskoalition über einen Verkaufsstopp für neue Autos mit Verbrennungsmotor veranlasst Bundesumweltministerin Steffi Lemke, eine schnelle Lösung anzumahnen. “Die Bedenken der FDP sind aus meiner Sicht grundsätzlich ausräumbar, und dies sollte jetzt wirklich zügig passieren, damit die Hängepartie beendet ist”, sagte die Grünen-Politikerin heute am Rande eines Treffens mit ihren EU-Kollegen. Die beteiligten Akteure seien im Gespräch, und sie erwarte, dass schnell eine Lösung gefunden werde.

EU habe sich bereits entschieden

Die Vorgaben zur Kohlendioxid-Emission für Autos seien von überragender Bedeutung für die EU-Klimaschutzpolitik, sagte Lemke. Sie betonte zudem, dass das Europaparlament und die EU-Staaten ihre Verhandlungen eigentlich schon abgeschlossen und sich für Elektromobilität für ganz Europa entschieden hätten. “Diese Entscheidung sollte jetzt zügig umgesetzt werden”, sagte Lemke.

Eigentlich galt es als beschlossene Sache, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen in der EU verkauft werden dürfen. Darauf hatten sich Unterhändler des Parlaments und der EU-Staaten im Herbst geeinigt. Eine für vergangene Woche vorgesehene EU-Abstimmung über das geplante Aus war aber wegen Nachforderungen Deutschlands verschoben worden.

Hintergrund

FDP verlangt Vorschläge aus der Kommission zu E-Fuels

Insbesondere die FDP dringt darauf, dass auch nach 2035 noch solche Neuwagen mit Verbrennungsmotoren zugelassen werden dürfen, die mit Ökostrom erzeugte künstliche Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels, tanken. Ihrer Meinung nach soll die deutsche Industrie die Führung bei der Technologie nicht leichtfertig aufgeben.

Position der FDP

(fpi)

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