Bundesumweltministerin Lemke spricht sich erneut für ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen aus. Dies sei ein wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz.
- Tempolimit: “Wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz”
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Wie viel CO₂ ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen tatsächlich einbringen würde, ist unsicher. Die Prognosen darüber haben eine große Bandbreite.
Der Verkehrssektor gehört zu jenen, die die CO₂-Einsparvorgaben im vergangenen Jahr nicht erreicht haben. Eigentlich müsste Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) nun einen Plan vorlegen, wie er die Ziele in seinem Ressort künftig einhalten will. Doch die Bundesregierung hat nach zähem Ringen beschlossen, dass für die Einhaltung der Klimaschutzziele künftig eine Gesamtrechnung über alle Sektoren möglich wird. Festgehalten werden soll das in einem neuen Klimaschutzgesetz, das allerdings noch nicht verabschiedet ist. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) nutzt die Chance, um erneut für ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen zu werben.
Tempolimit: “Wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz”
Die Bundesregierung habe sich ehrgeizige Ziele beim Ausbau der Elektromobilität vorgenommen. “Aber das allein wird nicht reichen, um die Klimaziele im Verkehr zu erreichen. Und wenn eine Klimaschutzmaßnahme nicht schnell genug umgesetzt werden kann, dann erhöht das zwangsläufig den Druck auf andere. Die Klimakrise wird nicht mit sich verhandeln lassen”, argumentiert Lemke gegenüber der dpa. Ein Tempolimit könne einen “wesentlichen Beitrag für den Klimaschutz leisten”, meint Lemke. Dies sei die Position des Bundesumweltministeriums und “sehr vieler Experten. Diesen Standpunkt haben übrigens auch meine Vorgängerinnen von der SPD bereits vertreten. Es ist aber aus bekannten Gründen nicht Teil des Koalitionsvertrages.” Vor allem der Koalitionspartner FDP lehnt ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ab.
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(mfz)