Verkehr

Reichsbürger: Behörden fordert MPUs

Sie zahlen kein Bußgeld und argumentieren wirr. Bei Verkehrsverstößen wollen Behörden sogenannte Reichsbürger künftig zur MPU schicken!

Wie irre muss man sein, um nicht mehr Auto fahren zu dürfen? Diese Frage beschäftigt derzeit Verwaltung und Justiz im Zusammenhang mit den sogenannten Reichsbürgern. Wie AUTO BILD in der aktuellen Ausgabe 12/2017 berichtet, gibt das Verwaltungsgericht Berlin den Behörden nun Rückendeckung, die Reichsbürger zur medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) zu schicken, wenn die sich bei Verkehrsverstößen mit abstrusen Argumenten aus der Verantwortung stehlen.

Eindeutige, gesetzliche Regelung fehlt

reichsbürger: behörden fordert mpus

Reichsbürger kamen in der Vergangenheit um die medizinisch-psychologische Untersuchung oft herum.

Reichsbürger lehnen die Bundesrepublik und ihre Gesetze ab, berufen sich auf die Grenzen des Deutschen Reiches vor dem Ersten Weltkrieg und drucken sich die entsprechenden Führerscheine und Pässe eigenmächtig aus. Behördliche Entscheidungen weisen sie als “Einmischung aus dem Ausland” zurück. Die Begründung des Gerichts für den sogenannten “Idiotentest”: Behörden seien nicht in der Lage, eine psychische Erkrankung zu erkennen und ihre Gefährlichkeit zu bewerten. Bestünden Zweifel am Realitätssinn eines Autofahrers, sei eine MPU angebracht. Bislang kamen Reichsbürger oft ungeschoren davon, weil eine eindeutige gesetzliche Regelung fehlt. Laut Koalitionsvertrag sollte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bis Ende der Legislaturperiode die MPU eigentlich vollständig überarbeiten. Ob es dazu kommen wird, ist jedoch fraglich. reichsbürger: behörden fordert mpus

Den Artikel “Verwirrt und gefährlich: Reichsbürger zum Idiotentest” lesen Sie in der aktuellen AUTO BILD 12/2017 (ab sofort im Handel). Darin außerdem: Test – die besten Sommerreifen in fünf Klassen. Dazu: Neuer Volvo XC60 – eine Gefahr für Audi und Mercedes? Erste Fahrt: Neuer Mazda CX-5. Und: Autos ohne Wertverlust – VW XL1.

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