Im aktuellen Markenrechtsstreit zwischen Audi und Nio ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Wenn der chinesische Autohersteller Nio in wenigen Wochen seinen sportlichen Geländewagen ES 7 auf den europäischen Markt bringt, wird dieser die Bezeichnung EL 7 tragen. Die Verwendung der Buchstabenkombination ES ist den Chinesen hierzulande vom Landgericht München I untersagt worden, zu groß sei die Verwechslungsgefahr mit den Sportlimousinen des deutschen Wettbewerbers Audi, die das S als Kennzeichnung verwenden.
Am vergangenen Donnerstag hatte das Münchner Landgericht entschieden, dass bei zwei Nio-Modellen, die unter dem Namen ES 6 und ES 8 auf den Markt gebracht werden sollten, eine Verwechslungsgefahr mit den Audi-Modellen S 6 und S 8 bestehe. Zwar weiche die fragliche Gestaltung bei Nio durch den zusätzlichen Buchstaben E ab, das sichere jedoch keine hinreichende Unterscheidungskraft, erklärte das Gericht. Zudem sei das E als Abkürzung für Elektro quasi allgegenwärtig. Das Gericht folgte damit der Argumentation von Audi. „Wir sehen uns zu Unrecht angegriffen“, sagte der Nio-Sprecher der F.A.Z.
Als das 2014 von dem chinesischen Unternehmer William Li gegründete Start-up im vergangenen Jahr seine Modellpalette präsentierte, die peu à peu in Europa ausgerollt werden soll, war von ES 6 und ES 8 nicht mehr die Rede. Dabei hatte Nio ursprünglich die Absicht, die für die eigenen SUV-Modelle in China etablierte Bezeichnung auch in Europa zu verwenden. Schon in den Jahren 2016 und 2018 meldete Nio die Buchstaben-Zahlen-Kombination in Deutschland jeweils als Markenpatent an – und scheiterte damit. Der große Elektro-SUV ES 8 trägt nur in Norwegen die Bezeichnung aus dem Heimatland. Ärger droht Nio dort bisher nicht. Norwegen gehört nicht zur Europäischen Union und ist nicht an das erstinstanzliche Urteil aus einem EU-Land gebunden. Mit dem Markenrechtsstreit zwischen Nio und Audi befasst sich nun das Oberlandesgericht München.
